Bürgerentscheid
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Bürgerentscheide sind ein Mittel der direkten Demokratie innerhalb der Landeshauptstadt Dresden. Um direkten Einfluss auf Entscheidungen auf kommunaler Ebene zu nehmen, werden damit alle wahlberechtigten Dresdner Bürger aufgerufen, über ein Fragestellung, welche mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden kann, abzustimmen.
Über ein Bürgerbegehren können sie direkt aus der Bevölkerung initiiert werden, wenn die dafür erforderlich Zahl von Unterstützungsunterschriften gesammelt wird.
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[Bearbeiten] Bürgerentscheide
- Bürgerentscheid zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Langebrück (24. September 2017: 47,9 % Ja-Stimmen, 52,1 % Nein-Stimmen (bei einer Beteiligung von 83,4 %[1]
- Bürgerentscheid Städtische Krankenhäuser (29. Januar 2012): 84 % für den Erhalt der Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt als städtische Eigenbetriebe.
- Bürgerentscheid Waldschlößchenbrücke (27. Februar 2005): 68 % für den Bau der Waldschlößchenbrücke.
- Bürgerentscheid A17 (5. November 1995): 68 % für den Bau der Autobahn A17 in der geplanten Trassenvariante.
[Bearbeiten] Literatur
Jörn Zylla: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Dresden – 1992 bis 2009 (Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid Band 2). Nomos Verlag, Baden-Baden 2010.
[Bearbeiten] Weblinks
- Bürgerbegehren/-entscheide auf dresden.de
- Broschüre „Stadtrecht für jedermann – Bürgerentscheidssatzung“
[Bearbeiten] Einzelnachweise
- ↑ Bürgerentscheid Historisches Ortsbild Langebrück, dresden.de
